Europawahl 2019

Jürgen Schäffer

Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck GmbH

Mit der Reform des europäischen Emissionshandels wurden wichtige Impulse gesetzt, damit dieser seine Lenkungswirkung hin zu einem emissionsarmen europäischen Kraftwerksparks zurückgewinnt. In einem nächsten Schritt sind die Kopplung der Sektoren Strom, Wärme und Verkehr und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig, um die langfristigen Energie- und Klimaziele zu erreichen.

Werner Kehren

Finanzvorstand der BSR Berliner Stadtreinigungsbetriebe AöR

Zukunftsorientierte Abfallwirtschaft ist ein wesentlicher Baustein für die nachhaltige Entwicklung Europas. Der Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der sorgsame Umgang mit unseren Ressourcen und der Einsatz für eine Eindämmung des Klimawandels müssen im Zentrum der Weiterentwicklung stehen.

Dr. Achim Kötzle

Geschäftsführer der Stadtwerke Tübingen

Kommunale Daseinsvorsorge bedeutet, die Grundlagen für selbstbestimmtes, nachhaltiges Leben und Arbeiten der Menschen in einer Stadt oder Gemeinde zu schaffen, jetzt und in Zukunft.

Bildquelle: Stadtwerke Tübingen/Klatt

Dr. Gerd Landsberg

Hauptgeschäftsführer des DStGB

Daseinsvorsorge bedeutet, dass eine Kommune die Leistungen erbringt, die benötigt werden, wie Wasser, Strom, Gas, Kindergärten oder Schulen.

Karsten Specht

VKU-Vizepräsident und Kaufmännischer Geschäftsführer des OOWV

Daseinsvorsorge bedeutet, dem Bedürfnis der Menschen nach bestem Trinkwasser in Stadt und Land zuverlässig rund um die Uhr gerecht zu werden.

O-Ton

Ralf Schodlok

Vorstandsvorsitzender der ESWE Versorgungs AG, Wiesbaden

Kommunale Daseinsvorsorge heißt auch regionale Wertschöpfung. Durch Konzessionsabgaben, Steuern und Beteiligungsabführungen fließen Millionen Euro in städtische Haushalte, kommen Bürgerinnen und Bürgern zugute..

Foto: Konrad Merz

Sven Becker

Sprecher der Geschäftsführung der Trianel GmbH

Klimaschutz ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Eine Reform des CO2-Handels und des Marktdesigns kann den Widerspruch zwischen Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit auflösen.

Die Europawahl kurz erklärt

Wie alle fünf Jahre steht, im kommenden Mai, die Europawahl an.

Zwischen dem 23. und 26. Mai werden die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ihre Vertreter für das Europäische Parlament wählen. Insgesamt sind 705 Plätze unter den 27 (nach Brexit) Mitgliedstaaten zu verteilen, Deutschland wird 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament wählen.

Wichtig ist: Das Europäische Parlament ist die einzige direkt vom Volk gewählte europäische Institution und vertritt unmittelbar die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger. In Deutschland können alle volljährige Bürgerinnen und Bürger an der Wahl teilnehmen.

Die Parlamentssitze werden nach dem Prinzip einer Verhältniswahl vergeben, so ist die Mandatsvergabe proportional zum Stimmenanteil. Die Parteien stellen in Deutschland Landes- bzw. Bundeslisten mit Kandidaten für das Europäische Parlament auf und entsprechend der Mandate, die die Parteien durch ihren Stimmenanteil erhalten, rücken die Kandidaten von den Landes- bzw. Bundeslisten je nach Rangfolge ins Europäische Parlament ein.

Die Anzahl der Abgeordneten eines EU-Mitgliedstaats im Europäischen Parlament ist direkt proportional zu seiner Bevölkerungsgröße, basiert aber auf dem Prinzip der „degressiv proportionalen Repräsentation“. So hat zum Beispiel Deutschland gemessen an seiner Einwohnerzahl 96 und Malta 6 Sitze im Europäischen Parlament. Zwar heißt das, dass ein deutscher Abgeordneter mehr Bürger vertritt als ein maltesischer Abgeordneter, jedoch ermöglicht die degressive Stimmenverteilung auch kleineren und mittleren Mitgliedstaaten parlamentarische Mitbestimmung im Europäischen Parlament.

Wahl der EU-Kommission: „Nach der Wahl ist vor der Wahl.“

Während sich in Deutschland nach der Wahl zunächst sehr viel um die Frage möglicher Koalitionen dreht – ist in Brüssel „nach der Wahl vor der Wahl“. Denn auch die Neubesetzung der EU-Kommission erfolgt alle fünf Jahre innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Europäischen Parlaments. Die EU-Kommission wird allerdings nicht direkt gewählt, sondern die Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie die Regierungschefs der Mitgliedstaaten (Europäischer Rat) wählen in einem abgestimmten Prozess die Vertreter der EU-Kommission.

Wichtig ist: Jeder Mitgliedstaat wird durch einen Kommissar in der EU-Kommission vertreten.

Wurden einmal Kandidaten für die Position des Kommissionspräsidenten und seinem Kollegium bestimmt, müssen sich diese in einer Art „Bewerbungsgespräch“ den Fragen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) stellen. Jeder Einzelne muss zeigen, ob er für die Position geeignet ist. Kriterien für die Bewertung sind u.a. allgemeine Befähigung, europäisches Engagement, persönliche Unabhängigkeit, Kenntnis über den künftigen Geschäftsbereich und kommunikative Fähigkeiten.

Anschließend kann das Europäische Parlament über das gesamte Kollegium der EU-Kommission im Zustimmungsverfahren befinden. Es hat die Möglichkeit den Vorschlag komplett zuzustimmen oder ihn komplett abzulehnen. Fällt das Votum des Europäischen Parlaments positiv aus, kann im Folgeschritt die EU-Kommission vom Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden.

Die deutschen Abgeordneten im Überblick

Die Gesetzgebungsverfahren

Glossar zur Europawahl 2019

Umfrage zur Europawahl 2019

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme an der Umfrage zur Europawahl 2019. Die Umfrage beinhaltet 6 Fragen und nimmt nur wenige Minuten Ihrer Zeit in Anspruch. 

VKU-Europabroschüre

In unserer Broschüre informieren wir Sie über die wichtigsten Europathemen für die Kommunalwirtschaft. Wir präsentieren fünf Vorschläge, für die unser Herz in Europa schlägt, erklären die Relevanz von kommunalen Unternehmen und geben einen Ausblick auf die wichtigsten Themen der kommenden Legislaturperiode. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.

VKU-Europathemen

Daseinsvorsorge 4.0

Die kommunale Daseinsvorsorge ist für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Europas sowie für den sozialen Zusammenhalt und Teilhabe essentiell. Durch ihre konstante und nachhaltige Leistungserbringung schaffen kommunale Unternehmen die notwendige Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in einem wirtschaftsstarken Europa.
bin waterdrop network plug

Die kommunalen Unternehmen in Deutschland nehmen ihre Verantwortung ernst: Sie sorgen für einwandfreies Trinkwasser, liefern Energie, Strom und schnelles Internet – jederzeit. Gleichzeitig entsorgen die kommunalen Unternehmen unser Abwasser und halten unsere Städte und Gemeinden sauber. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen.

Die Kommunalwirtschaft setzt auf die Unterstützung der Politik, um auch weiterhin wichtiger Arbeitgeber und Stabilitätsanker im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu bleiben. Dementsprechend fordert der VKU die Politik auf EU-Ebene auf, sich auch in der nächsten Legislaturperiode 2019 – 2024 für die Bedürfnisse der kommunalen Unternehmen in Europa stark zu machen.

Energieunion

Eines der Kernvorhaben der EU-Kommission ist die Errichtung eines klimafreundlichen, wettbewerblich organisierten, flexiblen, versorgungssicheren sowie grenzüberschreitend integrierten Energiebinnenmarktes. Zu diesem Vorhaben leisten auch die kommunalen Unternehmen einen wichtigen Beitrag.
plug

Kommunale Unternehmen engagieren sich maßgeblich für den Ausbau erneuerbarer Energien, für Energieeffizienz sowie den Umbau der Energieversorgung. Im Fokus steht ein integrierter Ansatz für die Energieinfrastruktur: Übertragungs- und Verteilnetze müssen im Sinne der Versorgungssicherheit, des Wettbewerbs und der Nachhaltigkeit als Einheit gesehen und gemeinsam aufeinander abgestimmt werden. Der Trend zur Dezentralisierung muss sich stärker im Energiesystem abbilden. Neben der Energiewende muss die Wärmewende und Elektromobilität vorankommen, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Die kommunalen Unternehmen sind unverzichtbare Gestalter beim Ausbau der Wärmenetze, für die Integration erneuerbarer Energien und für den Aufbau der Elektromobilität. Damit Investitionen auch in Zukunft möglich sind, benötigen die kommunalen Unternehmen einen stabilen und langfristigen Rechtsrahmen.

Europäische Wasser- und Abwasserpolitik

Die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, sie gehört zudem zu den kritischen Infrastrukturen. Die einwandfreie Erbringung dieser Dienstleistungen durch die Kommunalwirtschaft macht den hohen Lebensstandard Europas aus.
waterdrop

Gesellschaft und Wirtschaft bauen auf einer qualitativ hochwertigen und zuverlässigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung auf. Kommunale Wasserversorger in Deutschland liefern je Bürger täglich 121 Liter Wasser – in Trinkwasserqualität. Die Erreichung und kontinuierliche Bereitstellung dieser Qualität erfordert einen vorsorgenden Gewässerschutz, der Risiken minimiert und das Verursacherprinzip konsequent umsetzt. Dementsprechend baut der VKU auf die Unterstützung der Politik, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass die kommunalwirtschaftlichen Strukturen in der Wasser- und Abwasserwirtschaft bei der Gestaltung des Binnenmarktes berücksichtigt werden.

Digitaler Binnenmarkt

Die Digitalisierung verändert zurzeit alle Wirtschafts- und Lebensbereiche. Eine bewusst gesteuerte digitale Transformation unterstützt lokale Wertschöpfung und hebt Effizienzpotentiale. Kommunale Unternehmen sind in zweierlei Hinsicht von der Digitalisierung betroffen.
network

Zunächst ist die flächendeckende Bereitstellung von schnellem Internetzugang ein typisches Feld der kommunalen Daseinsvorsorge. Wo für einige Marktteilnehmer die Bereitstellung von Internet nicht rentabel erscheint, sind es die kommunalen Unternehmen, die ihre Verantwortung ernst nehmen. Die Digitalisierung stellt auch die kommunale Daseinsvorsorge vor große Herausforderungen bei der Entwicklung von neuen Geschäftsmodellen, Digitalisierung der Dienstleistungen und Datennutzung. In einer zunehmend vernetzten Stadt kommen über smarte Zähler, digitale Techniken und Sensoren weitere, immer größere Mengen an maschinengenerierten Daten bei kommunalen Unternehmen hinzu. Der VKU setzt sich bei der Politik für mehr Rechtssicherheit bei der Datennutzung ein. Dabei liegt die Annahme zugrunde, dass kommunalwirtschaftliche Daten genauso wie privatwirtschaftliche Daten als Wirtschaftsgut anzusehen sind.

Europäischer Binnenmarkt

Starke Kommunen mit leistungsfähigen kommunalen Unternehmen sind das Fundament der EU.
network plug

Kommunale Unternehmen übernehmen Verantwortung für die Bürger und Wirtschaft ihrer Kommune. Entsprechend gilt es, die kommunalwirtschaftlichen Strukturen sowohl bei der Gestaltung des europäischen Binnenmarktes als auch bei der Verhandlung von Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten zu respektieren. Auch bei der interkommunalen Kooperation und der Inhouse-Vergabe dürfen kommunalwirtschaftliche Strukturen nicht beeinträchtigt werden. Maßnahmen im Rahmen des europäischen Binnenmarktes, wie die Empfehlung der KMU-Definition, dürfen dabei nicht zu einer Benachteiligung kommunaler Unternehmen führen, insbesondere, wenn sie im Wettbewerb stehen.

Europäische Kreislaufwirtschaft

Ressourcen- und Klimaschutz durch eine effektive Kreislaufwirtschaft ist das Ziel der EU-Kommission. Mit einer Recyclingquote von 66 Prozent ist Deutschland unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit an vorderster Stelle.
bin

Die kommunalen Unternehmen leisten hierbei einen wichtigen Beitrag. Denn die Sammlung und Entsorgung von Haushalts- und ähnlichen Abfällen ist ein klassisches Feld der Daseinseinsvorsorge. Abfallvermeidung und Wiederverwendung stehen im Mittelpunkt. Mit der getrennten Sammlung sowie der effizienten energetischen Verwertung tragen sie erheblich zu hohen Recyclingquoten bei. Eine effektive Kreislaufwirtschaft erfordert Bürgernähe und die Möglichkeit auf regionale und lokale Besonderheiten einzugehen. Eine Harmonisierung der europäischen Abfallgesetzgebung bewertet der VKU als positiv, denn dies ermöglicht eine bessere Vergleichbarkeit unter den EU Mitgliedstaaten. Der VKU baut darauf, dass sich die EU-Kommission in der nächsten Legislaturperiode auch auf die Umsetzung der europäischen Umweltgesetzgebung fokussiert.

Zahlen, Daten, Fakten

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN entsorgen jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 66 Prozent die höchste Recyclingquote unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erreicht. 

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN versorgen über 6 Millionen Kunden mit Breitbandinfrastrukturen. Sie investieren zukünftig mehr als 1 Milliarde Euro in digitale Infrastrukturen von Glasfaser bis Long Range Wide Area Networks (LoRaWAN) in den Kommunen und legen damit die Grundlagen für die Gigabitgesellschaft.

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN liefern täglich 121 Liter Trinkwasser pro Bürger. Sie betreiben ein Kanalnetz von 135.000 Kilometern – das entspricht fast 11 -mal der Länge der deutschen Autobahnen. Der Anschlussgrad in der Trinkwasserversorgung beträgt über 99 Prozent.

Die KOMMUNALEN UNTERNEHMEN erzeugen 84 Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr. Außerdem bewirtschaften sie knapp 45 Prozent der Stromverteilnetze in Deutschland. Das entspricht 807.000 Kilometern – damit könnte man über 20-mal um die Erde kommen. Hinzu kommen 335.000 Kilometer Gasnetz. Weitere Zahlen, Daten und Fakten zur Kommunalwirtschaft können Sie den Infografiken in der Bildergalerie entnehmen.

Video Preview Image

Video

Rund um die Uhr für den Bürger

Leistungsfähigkeit kommunaler Unternehmen

Best-Practice-Beispiele

In den für den VKU relevanten Themenfeldern – Daseinsvorsorge 4.0, Energie- und Klimapolitik, Wasser- und Abwasserpolitik, Telekommunikationspolitik, Abfallpolitik – gibt es bereits zahlreiche Best-Practice-Beispiele. Wir haben eine Auswahl von spannenden Projekten für Sie zusammengestellt.

Best-Practice-Beispiele

Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit

Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland Frankreich und Luxemburg – ein Beispiel Kooperation Entsorgungsverband Saar & Syndicat Mixte de Transport et de Traitement. Der Entsorgungsverband Saar (EVS) setzt den europäischen Gedanken praktisch um.
bin

Als Zweckverband der saarländischen Städte und Gemeinden ist er der kommunale Dienstleister für die überörtliche Abfallbehandlung und Abwasserreinigung. Für mehr als 40 Kommunen organisiert er die Sammlung und den Transport der Hausabfälle. Er kooperiert mit Verbänden, Städten und Gemeinden in Lothringen, Rheinland-Pfalz und Luxemburg. Fazit des EVS: Durch diese Netzwerke ergeben sich erstklassige Chancen für erfolgreiche Projekte und Synergieeffekte, von denen alle profitieren, beispielsweise durch geringere Investitions- und Betriebskosten für Anlagen zur Abfallbehandlung und Abwasserreinigung, durch geringere Eingriffe in die Landschaft und den Austausch von Wissen und Technologien. Mehr dazu in der VKU-Broschüre zur Europawahl 2019.

Daseinsvorsorge 4.0

Um deutlich zu machen, wie wichtig die Stadtwerke für die Menschen und Städte sind, hat der VKU den „Tag der Daseinsvorsorge“ ins Leben gerufen. An diesem Tag zeigt jedes Stadtwerk, wie vielfältig seine Leistungen sind und dass ohne die Stadtwerke im wahrsten Sinne des Wortes nichts läuft oder fährt. Dazu haben wir uns mit dem Chef der Dortmunder Stadtwerke unterhalten, der auch Mitglied des VKU-Präsidiums ist.
waterdrop network plug

Ausbauoffensive Erneuerbare Energien

Bis 2025 wollen die Stadtwerke München die Stadt vollständig mit Ökostrom aus eigenen Anlagen versorgen. Vorrang haben für die Stadtwerke Projekte in München und der Region.
plug

Bis 2025 wollen die Stadtwerke München die Stadt vollständig mit Ökostrom aus eigenen Anlagen versorgen. Vorrang haben für die Stadtwerke Projekte in München und der Region. Seit Mai 2015 speisen die Münchener soviel Ökostrom ins Netz, wie alle Münchner Privathaushalte und die elektrischen Verkehrsmittel der Verkehrstochter benötigen. Energiebedarf und Klimaschutz zählen für Großstädte zu den wichtigen aktuellen Herausforderungen. Die SWM werden daher strategisch bei ihrer Fernwärme-Vision 2040 von ihrer Anteilseignerin, der Stadt München, unterstützt.

Abwärmenutzung einer Raffinerie für die Fernwärmeversorgung

Seit 2012 nutzen die Stadtwerke Karlsruhe die Abwärme einer Raffinerie für die Fernwärmeversorgung. Mittlerweile sind 80 MW in Betrieb, die mehr als die Hälfte der Fernwärme in Karlsruhe erzeugen.
plug

Seit 2012 nutzen die Stadtwerke Karlsruhe die Abwärme einer Raffinerie für die Fernwärmeversorgung. Mittlerweile sind 80 MW in Betrieb, die mehr als die Hälfte der Fernwärme in Karlsruhe erzeugen. Durch die Kombination aus Abwärme und Kraft-Wärme-Kopplung sind sowohl der Primärenergiefaktor als auch die CO2-Emissionen niedrig. Sie spart ca. 100.000 Tonnen CO2 pro Jahr.

Mainova

Vor rund 250 Jahren gab es in Frankfurt die ersten Öllaternen, später folgten Gas- und Stromleuchten. Heute setzt die Stadt vermehrt auch auf LED-Technik – und diese Leuchten werden zunehmend intelligent. Anlässlich des Baubeginns von Frankfurts erster öffentlicher Smart-Light-Musteranlage haben Verkehrsdezernent Klaus Oesterling und der Mainova-Vorstandsvorsitzende Dr. Constantin H. Alsheimer gemeinsam das Konzept vorgestellt.
plug

Wissenschaftsstadt Darmstadt

Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) der Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich am Tag der Daseinsvorsorge. Als kommunales Unternehmen entsorgt der EAD durchschnittlich täglich 200 Tonnen Abfall von über 160.000 Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern, entleert 1.000 Papierkörbe und reinigt öffentliche Fahrbahnen, Gehwege und Plätze in Darmstadt.
bin waterdrop

Steuerlicher Querverbund muss dauerhaft erhalten bleiben

Kommunale Unternehmen als treibende Kraft des Breitbandausbaus

Wasser und Abwasser im ländlichen Raum zukunftsfest gestalten

Kommunaler Fuhrpark: Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe - Status Quo und Weiterentwicklung

Alle Positionspapiere nach Bereichen